Einleitung
Warum der Weltraum wichtig istHumanitäres Völkerrecht wird auf der Erde angewandt, wenn es zu bewaffneten Konflikten kommt. Aber gilt es auch für Konflikte im Weltraum? Und was hat das mit der Arbeit des Roten Kreuzes zu tun?
"Krieg der Sterne" - die heute weithin als "Star Wars" bekannte Filmreihe handelt von einem Krieg, der in einer weit entfernten Galaxis ausgetragen wird. Für viele von uns sind solche Konflikte etwas, das wir nur aus Film und Fernsehen kennen. Doch auch in der Realität gibt es internationale Gesetze, die Nationen einhalten müssen, sollte es zu einem bewaffneten Konflikt im Weltraum kommen.
Internationales WeltraumrechtAlle Aktivitäten im Weltraum unterliegen einem speziellen internationalen Rechtsregime, das aus vier multilateralen Verträgen besteht
- 1967: Weltraumvertrag (Vereinte Nationen) - von 110 Staaten ratifiziert
- 1968: Weltraumrettungsübereinkommen (Ergänzung zum Weltraumvertrag) - von 98 Staaten ratifiziert
- 1972: Weltraumhaftungsübereinkommen - von 106 Staaten ratifiziert
- 1975: Weltraumregistrierungsübereinkommen - von 70 Staaten ratifiziert
Der Weltraum und das Rote Kreuz
Der Weltraum und das Rote KreuzVieles, was Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften leisten, wäre ohne die Hilfe von Satelliten nicht möglich
Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften sind bei ihrer Arbeit weltweit auf zahlreiche Erdsatelliten angewiesen, beispielsweise für die Navigation. Sollten diese im Zuge eines militärischen Konflikts zerstört werden, würde das die humanitäre Arbeit unmöglich machen.
Humanitäres Völkerrecht im WeltraumDas humanitäre Völkerrecht spielt in der Arbeit der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften eine enorm wichtige Rolle
Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) fungiert als Hüter des humanitären Völkerrechts. Laut Artikel 5 der Statuten ist es die Pflicht des IKRK, daran zu arbeiten, dass Kentnisse über das humanitäre Völkerrecht, das in Konflikten angewendet wird, verbreitet werden. Dieses Recht soll auch ständig weiterentwickelt werden.
Das IKRK setzt sich dafür ein, dass das humanitäre Völkerrecht bei militärischen Konflikten zum Einsatz kommt und zwar überall - auch im Weltraum.
Das IKRK setzt sich dafür ein, dass das humanitäre Völkerrecht bei militärischen Konflikten zum Einsatz kommt und zwar überall - auch im Weltraum.
Humanitäres Völkerrecht im Weltraum
Gelten die Regeln des humanitären Völkerrechts im Weltraum?Die Antwort ist ja - die Begründung hierfür findet sich in verschiedenen Verträgen:
- Artikel III des Weltraumvertrags besagt, dass die Erforschung und Nutzung des Weltraums nur in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht zu erfolgen hat.
- Die Genfer Konventionen von 1949 gelten für alle Kriegsfälle und jeden bewaffneten Konflikt, auch solche, die im Weltraum ausgetragen werden.
- Der Internationale Gerichtshof hat in seiner Rechtssprechung festgelegt, dass die Prinzipien des humanitären Völkerrechts für alle Formen der Kriegsführung und für alle Arten von Waffen gelten.
Darf man Waffen im Weltraum stationieren?Ja und nein
Laut dem Weltraumvertrag darf man keine Objekte im Orbit stationieren, die Nuklearwaffen oder Massenvernichtungswaffen an Bord haben. Solche Waffen dürfen auch nicht auf dem Mond oder auf anderen Himmelskörpern errichtet werden.
Im Weltraum gilt ein absolutes Nuklear- und Massenvernichtungswaffenverbot. Alle anderen Arten von Waffen wären aber prinzipiell erlaubt.
Im Weltraum gilt ein absolutes Nuklear- und Massenvernichtungswaffenverbot. Alle anderen Arten von Waffen wären aber prinzipiell erlaubt.
Darf man am Mond eine Militärbasis errichten?Nein
Der Weltraumvertrag verbietet das Errichten einer Militärbasis auf dem Mond oder auf anderen Himmelskörpern. So ist auch das Testen aller Waffen und das Ausführen von
Militärmanövern im Weltraum untersagt.
Darf man Satelliten außer Gefecht setzen?Ja und nein
Objekte, die unentbehrlich für das Überleben der Zivilbevölkerung sind, dürfen nicht zerstört oder beschädigt werden. Darunter fällt auch das Verbot von Attacken wie Cyberangriffe, durch die ein Satellit möglicherweise unbrauchbar wird.
Das Deaktivieren von Militärsatelliten ist im Kriegsfall erlaubt - allerdings werden viele Satelliten für militärische und zivile Zwecke gleichzeitig verwendet; sollte das der Fall sein, dürfen sie auch im Kriegsfall nicht beschädigt werden.
Das Zerstören von Satelliten ist prinzipiell nicht erlaubt, da herabfallende Trümmer Menschen gefährden könnten.
Das Deaktivieren von Militärsatelliten ist im Kriegsfall erlaubt - allerdings werden viele Satelliten für militärische und zivile Zwecke gleichzeitig verwendet; sollte das der Fall sein, dürfen sie auch im Kriegsfall nicht beschädigt werden.
Das Zerstören von Satelliten ist prinzipiell nicht erlaubt, da herabfallende Trümmer Menschen gefährden könnten.
Ende
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Internationales Weltraumrecht
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Gelten die Regeln des humanitären Völkerrechts im Weltraum?
Darf man Waffen im Weltraum stationieren?
Darf man am Mond eine Militärbasis errichten?
Darf man Satelliten außer Gefecht setzen?